Die EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG – kurz ODR – hat sich erfolgreich außergerichtlich gegen eine Werbemaßnahme der Stadtwerke Crailsheim GmbH vom 12.10.2015 gewehrt.

In einem Werbeschreiben wurde mit teilweise unlauteren und irreführenden Aussagen der Versuch unternommen, Kunden der EnBW ODR AG im künftigen Netzgebiet der Stadtwerke Crailsheim GmbH zu einem Wechsel des Stromlieferanten zu bewegen. Unter anderem wurde behauptet, Kunden der EnBW ODR AG würden „auch im neuen Jahr weiterhin zuverlässig mit Strom“ versorgt werden. Außerdem wurden zweckwidrig personenbezogene Daten, die die Stadtwerke Crailsheim GmbH in ihrer Eigenschaft als Netzbetreiber erlangt haben, genutzt, um gegenüber Kunden der EnBW ODR AG Stromprodukte zu bewerben.

Bei der ODR sind im Zuge dieser Werbekampagne zahlreiche Hinweise und besorgte Nachfragen eingegangen. Vor diesem Hintergrund hat die ODR erfolgreich wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Die Stadtwerke Crailsheim GmbH haben zur Vermeidung eines Rechtsstreits eine Unterlassungserklärung abgegeben. 

Zur Vermeidung der bedauerlicher Weise entstandenen Irritationen bei unseren Kunden wollen wir an dieser Stelle deshalb Folgendes klarstellen: Das Stromnetz und der Netzbetrieb in verschiedenen Teilorten der Stadt Crailsheim gehen zum 1. Januar 2016 von der EnBW ODR AG auf die Stadtwerke Crailsheim GmbH über. Die Eigenschaft der Stadtwerke Crailsheim GmbH als Netzbetreiber wirkt sich nicht auf Stromlieferverträge aus, die in diesem Netzgebiet mit anderen Anbietern abgeschlossen wurden oder werden. Bestehende Stromlieferverträge mit der ODR sind davon selbstverständlich nicht betroffen.